UG/GmbH Gründung: Der Unternehmensgegenstand

Die Fragestellung

Gründer einer GmbH oder einer UG wissen oft keine Antwort auf die Frage, was als Unternehmensgegenstand angegeben werden soll. Soll z.B. eine möglichst enge Beschreibung erfolgen? Oder verbaue ich mir dadurch unnötigerweise Geschäftsfelder?

Rechtlicher Hintergrund

Der Unternehmensgegenstand einer GmbH bzw. UG ist der Tätigkeitsbereich, in dem die Gesellschaft tätig ist. Der Tätigkeitsbereich umfasst die Aktivitäten, durch die die Gesellschaft ihren erwerbswirtschaftlichen oder sonstigen Zweck verfolgt.

Fehlt die Angabe des Unternehmensgegenstands oder ist diese nichtig, kann auch die GmbH bzw. UG für nichtig erklärt und gelöscht werden. Zweck der Verpflichtung zur Angabe des Unternehmensgegenstands ist es, dem Registergericht eine zumindest oberflächliche Überprüfung auf Gesetzeskonformität und beteiligten Wirtschaftskreise eine grobe Information über den Tätigkeitsbereich zu ermöglichen.

Entsprechend muss der Unternehmensgegenstand soweit präzisiert sein, dass der Schwerpunkt der Tätigkeit erkennbar ist und interessierte Geschäftsbeteiligte erkennen können, in welchem Geschäftszweig (z.B. Computer, Autos, Immobilien) und in welcher Art (z.B. Beratung, Produktion, Vermittlung) die Gesellschaft aktiv werden will.

Praxistipp

Eine enge Formulierung des Unternehmensgegenstands empfiehlt sich, wenn die Gesellschafter die Kompetenzen der Geschäftsführer begrenzen wollen. Auch ein Schutz von Minderheitsgesellschaftern kann dadurch erreicht werden, dass der Unternehmensgegenstand eng gefasst wird.

Unzulässig ist es, den Unternehmensgegenstand mit Leerformeln wie „Betrieb eines Kaufmannsgeschäftes“ oder „Handelsgeschäfte aller Art“ zu umschreiben. Wird jedoch der Tätigkeitsbereich konkretisiert, kann der Unternehmensgegenstand hinreichend individualisiert sein: Formulierungen wie „Betrieb von Gaststätten“ oder „Verwaltung von Vermögen und die Beteiligung an anderen Unternehmen“ werden im Allgemeinen für zulässig erachtet.

Nicht zulässig ist es wiederum, den Unternehmensgegenstand unbeschränkt zu erweitern:  „… und alle sonstigen Geschäfte“ oder ähnliche Zusätze gefährden daher die Eintragungsfähigkeit. Auffangformulierungen innerhalb des konkretisierten Unternehmensgegenstands – z.B. „… und verwandte Geschäfte“ werden jedoch in der Regel für zulässig erachtet.

Als Faustregel gilt: Formulieren Sie den Unternehmensgegenstand so weit wie nötig und so eng wie möglich.

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